Superwahlsonntag
Effizienz als Thema, nicht nur bei den Kosten sondern auch
im Hinblick auf die politische Arbeit. Die Einführung eines Superwahltages, an
dem alle Wahlen auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene gleichzeitig stattfinden,
würde dem Staat einiges an Kosten ersparen. Durch den Superwahltag gibt es eine
einheitliche Wahlperiode von fünf Jahren und einen fixen Wahltag.
Kombiniert man die Idee des Superwahltages noch mit einer
Verwaltungsreform, würden nicht nur die Kosten gesenkt, sondern auch
effizientes Arbeiten auf allen politischen Ebenen gefördert!
Auf Ebene der Gemeinden sind durch verstärkte Kooperation
oder Zusammenlegung kleiner Gemeinden Effizienzsteigerung und Einsparungen
möglich. Zugleich könnten Probleme wie Bürgermeistermangel und die schlechte
finanzielle Situation vieler Gemeinden gemildert werden.
Eine Verkleinerung der Landtage bringt enorme Einsparungen.
Wie die fortschrittliche Verwaltungsreform in der Steiermark gezeigt hat, birgt
die Reduzierung von 56 auf 48 Abgeordnete bereits eine Einsparung von 5 Millionen
Euro pro Legislaturperiode.
Auch die Einrichtung
des Bundesrates in seiner jetzigen Form sollte überdacht werden. Die Aufgaben des Bundesrates sollten an die
gegebenen Notwendigkeiten angepasst werden.
Eine Verwaltungsreform ist notwendig, um einen schlanke,
effiziente und handlungsfähige politische Struktur zu erlangen! Die Festlegung
eines Superwahltages verringert nicht nur Kosten, die die einzelnen Wahlen
verursachen. Auch die Umsetzungsfähigkeit und Möglichkeit der Zusammenarbeit
der einzelnen politischen Ebenen könnte optimiert werden!
Für eine positive Zukunft braucht es ein dynamisches und
handlungsfähiges politisches System, keinen trägen Verwaltungsapparat, der
Entscheidungsprozesse und wichtige Zukunftsentscheidungen behindert!
Und beim Wahlthema Nummer eins: Kostensparen, fangen wir
doch gleich vorbildlich mit einem Superwahlsonntag an!
Ihr Manfred Gerger
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